{"id":236,"date":"2019-06-20T13:02:58","date_gmt":"2019-06-20T11:02:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/?page_id=236"},"modified":"2022-11-02T15:05:12","modified_gmt":"2022-11-02T14:05:12","slug":"news","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/?page_id=236","title":{"rendered":"News"},"content":{"rendered":"\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t
Am Sonntag, 7. Juli 2019 wurde bez\u00fcglich der zwei noch offenen B\u00fcrgerentscheide in Traunreut gew\u00e4hlt!<\/b><\/span><\/div>\n
\u00a0<\/span><\/div>\n
Das Ergebnis war ganz eindeutig, das Quorum (20 % der W\u00e4hler, die sich f\u00fcr eine der Wahlm\u00f6glichkeiten h\u00e4tte entscheiden m\u00fcssen) wurde deutlich nicht erreicht. Weder bei den B\u00fcrgerbegehren der Freunde Traunreuts, noch bei den Ratsbegehren des Stadtrats. Juristisch betrachtet sind die beiden B\u00fcrgerbegehren und die beiden Ratsbegehren somit gescheitert und erledigt.<\/span><\/div>\n
\u00a0<\/span><\/div>\n
Wir wurden nach der Wahl gefragt, was wir glauben, warum die Wahlbeteiligung so niedrig war? Bei den B\u00fcrgerentscheiden in 2013 waren es noch \u00fcber 40 % Wahlbeteiligung, jetzt unter 20 %, also nicht einmal die H\u00e4lfte. Warum? Das ist schwer zu beantworten. Das Wetter war eigentlich ideal (nicht zu sch\u00f6n und nicht zu schlecht). Wir haben \u00fcber zwei verschiedene Zeitungsmedien weit \u00fcber 10.000 Prospekte verteilt, am Samstag vor der Wahl nochmals h\u00e4ndisch Prospekte im Stadtgebiet verteilt, Plakate aufgestellt, es kamen viele Berichte in den Medien, wir hatten \u00fcber ein Quartal lang an 11 Wochenenden ja gut 4.400 Unterschriften gesammelt und damit gesch\u00e4tzt zu etwa 2.500 bis 3.000 B\u00fcrgern Kontakt gehabt (da manche B\u00fcrger ja f\u00fcr beide oder alle drei B\u00fcrgerbegehren unterschrieben hatten, waren es folglich weniger B\u00fcrger als geleistete Unterschriften). Was h\u00e4tte man nun noch besser machen k\u00f6nnen um die Wahlbeteiligung zu erh\u00f6hen? Ganz ehrlich, wir wissen es nicht. Einige B\u00fcrger hatten bei den Infost\u00e4nden und auch beim Verteilen der Prospekte gesagt, dass sie in 2013 schon f\u00fcr eines der Themen abgestimmt hatten und nun nicht mehr zur Wahl gingen weil der Stadtrat eh macht was er will \u2013 wir glauben nicht, dass das ausschlaggebend war. Andere B\u00fcrger hatten bem\u00e4ngelt dass die Stimmzettel so unklar formuliert gewesen seien, dass man gar nicht wisse, was man h\u00e4tte ankreuzen sollen. Zugegeben, einfach war das nicht, aber auch hier glauben wir nicht, dass dies zu einer Halbierung der Wahlbeteiligung im Vergleich zu fr\u00fcher gef\u00fchrt hat. Schade und f\u00fcr uns nat\u00fcrlich auch ein wenig entt\u00e4uschend dass das Quorum nicht erreicht worden ist. Dank aber an alle B\u00fcrger die gew\u00e4hlt haben sowie an alle Helfer f\u00fcr deren Einsatz sowie an alle Spender.<\/span><\/div>\n
\u00a0<\/span><\/div>\n
Wie gesagt, juristisch ist das Thema somit erledigt und wenn insgesamt nur 100 B\u00fcrger abgestimmt h\u00e4tten k\u00f6nnte man auch sagen, dass eine tiefergehende Analyse nicht zweckm\u00e4\u00dfig sei. So aber waren es ja doch 2.815 B\u00fcrger, die abgestimmt haben; ein Grund, das analytisch im Sinne einer Wahlanalyse nochmals aufzuarbeiten und Schlussfolgerungen zu ziehen. <\/span><\/div>\n
\u00a0<\/span><\/div>\n
W\u00e4hrend sich bei dem Thema B\u00fccherei<\/u><\/b> beim Ratsbegehren ein mehrheitliches JA und beim B\u00fcrgerbegehren der Freunde Traunreuts ein mehrheitliches NEIN ergab, kam beim Thema Volksfest<\/u><\/b>eine interessante Konstellation als Wahlergebnis zustande. Was wollten die Beteiligten? Beim B\u00fcrgerbegehren der Freunde Traunreuts wollte man ein attraktives Volksfest am Stadtrand. Das Ergebnis der Wahl war, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen hier mit 1.347 mit Nein gestimmt hat, folglich kein Volksfest am Stadtrand m\u00f6chte. Beim Ratsbegehren des Stadtrats wollte die Mehrheit des Stadtrats ein zentrumsnahes Volksfest. Das Ergebnis dieser Wahl war, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen hier mit 1.307 Stimmen und ebenfalls mit Nein gestimmt hat, folglich auch kein Volksfest im Zentrum m\u00f6chte. Wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen also bei beiden Begehren bei Nein liegt, und somit mehrheitlich weder ein Volksfest am Stadtrand noch in der Stadtmitte gew\u00fcnscht wird, w\u00e4re folglich die Schlussfolgerung, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen (entgegen dem Ansinnen von den Freunden Traunreuts wie auch dem Stadtrat) gar kein Volksfest w\u00fcnscht. Eine interessante Erkenntnis.<\/span><\/div>\n
\u00a0<\/span><\/div>\n
Thema 3 war ja der Ausbau der Fr\u00fchlinger-Spitz-Stra\u00dfe<\/u><\/b>. Wie berichtet, hatte sich der Stadtrat hier ja vollumf\u00e4nglich dem erfolgreich eingereichten B\u00fcrgerbegehren der Freunde Traunreuts angeschlossen. Wenigstens dieser f\u00fcr Traunreut wichtige Punkt konnte erreicht werden. Es bleibt zu hoffen, dass der Stadtrat das z\u00fcgig umsetzen kann.<\/span><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Vom 20. Juni 2019: Nur mehr 2 Wochen bis zur Wahl \u2026<\/strong><\/span><\/p>

Bald ist es soweit, am 7. Juli 2019 kommt es zur Abstimmung zu den B\u00fcrgerentscheiden.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Thema 1<\/strong><\/em> ist der Ausbau der\u00a0Fr\u00fchlinger-Spitz-Stra\u00dfe<\/strong>. Wie berichtet, hatte sich der Stadtrat hier ja vollumf\u00e4nglich dem erfolgreich eingereichten B\u00fcrgerbegehren der Freunde Traunreuts angeschlossen. Die Einsicht des Stadtrats dass dies der richtige Weg ist, freut uns sehr und wir hoffen auf eine zeitnahe Planung und dass die Vertreter der B\u00fcrgerinitiative nun auch im Rahmen der M\u00f6glichkeiten bei den Planungen mit dabei sein k\u00f6nnen.\u00a0Schade dagegen ist, dass sich einige Stadtr\u00e4te wohl um sich vor den bevorstehenden Kommunalwahlen noch ins rechte Licht r\u00fccken zu wollen nun darauf hinausreden, dass man das seinerzeit nur abgelehnt habe, weil angeblich einige Planungen noch nicht vorgelegen haben sollen. Nun, bei der seinerzeitigen Abstimmung h\u00e4tten genau jene Stadtr\u00e4te statt sich einer Planung f\u00fcr einen Ausbau generell mit deren ablehnenden Haltung zu verweigern ja zustimmen k\u00f6nnen mit dem Hinweis, dass auch andere bestandsnahe Trassen mit untersucht werden sollen.
Es ist nun echt billig, statt einen Fehler bei der seinerzeitigen Abstimmung einzugestehen, nun anderen den schwarzen Peter zuschieben zu wollen. Schade und entt\u00e4uschend!\u00a0Nichts desto trotz: 1:0 f\u00fcr die B\u00fcrger, denn der B\u00fcrgerentscheid ist angenommen und es kann mehr f\u00fcr die Verkehrssicherheit in jenem Bereich getan werden<\/strong>.<\/span>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\t\t\"\"\t\t\t\t\t\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Thema 2<\/em><\/strong> ist\u00a0Miete statt Neubau f\u00fcr die Stadtb\u00fccherei<\/strong>. Sch\u00f6n, dass sich jetzt eine Initiative gegen den B\u00fcrgerentscheid formiert. W\u00e4re sch\u00f6n gewesen, wenn jene Personen dasselbe Engagement in den letzten 6 Jahren seit dem letzten B\u00fcrgerentscheid an den Tag gelegt h\u00e4tten, bei dem sich schon einmal rund 72 % (!) der B\u00fcrger\u00a0gegen den Neubau einer Stadtb\u00fccherei\u00a0entschieden hatten, um eine L\u00f6sung zu finden. Argumentationen wie dass der aktuelle Anteil an E-Books erneut die Erwartungen nicht erf\u00fcllt habe (was damit quasi eine Argumentation f\u00fcr das gedruckte Buch sein soll?) ist in etwa so sinnvoll, wie dass die Anzahl der zugelassenen E-Autos weit hinter den Erwartungen der Bundesregierung zur\u00fcckgeblieben ist. Die Ver\u00e4nderungen werden dennoch kommen, das ist eine Frage der Zeit.\u00a0Und man muss sich ja auch einmal fragen was eigentlich geschehen w\u00e4re, wenn man seinerzeit die Stadtb\u00fccherei gebaut h\u00e4tte? Dann w\u00fcrde man jetzt in Flickschusterei noch irgendwo eine VHS errichten und h\u00e4tte folglich zwei Geb\u00e4ude, mit zwei Verwaltungsbereichen, zwei Heizungen, zweimal Personal, zweimal Parkpl\u00e4tzen, etc. . Und in einigen Jahren dann ein erneuertes Heimathaus, und dann ein einer Stadt unserer Gr\u00f6\u00dfenordnung w\u00fcrdiges Stadtarchiv und dann irgendwann ein Stadtmuseum \u2013 von dem immer wieder gesprochen wird, aber bislang nichts konkret geplant wurde. Armselig \u2013 kein ganzheitliches, nachhaltiges Konzept f\u00fcr all jene \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude, sondern einfach mal irgendwie ein vermeintliches Problem gel\u00f6st. Da war der Stadtrat vor 20 Jahren mit seiner seinerzeitigen Planung schon einmal weiter.\u00a0Wir sind der Meinung, dass das so, wie die Mehrheit des Stadtrats sich das vorstellt eben nicht geht und hoffen auf die Unterst\u00fctzung der B\u00fcrger am 7. Juli 2019 mit einem konsequenten Nein zu einem derzeit geplanten Neubau.<\/strong><\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Thema 3<\/strong><\/em> ist die\u00a0Neueinf\u00fchrung des Volksfestes in Traunreut<\/strong>. Dass wir mit der manipulierenden Stichfrage zur Abstimmung beim Thema Volksfest nicht einverstanden waren, dar\u00fcber hatten wir ja schon berichtet und auch dar\u00fcber, dass der Stadtrat leider nie auf die Freunde Traunreuts wegen einer einvernehmlichen L\u00f6sung bez\u00fcglich der Standortfrage zugegangen ist und statt dessen ein Ratsbegehren dagegengesetzt hat \u2013 der anstehende Kommunalwahlkampf l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen.\u00a0Inhaltlich besteht der Unterschied zwischen B\u00fcrgerinitiative und Stadtratsmehrheit in Folgendem: W\u00e4hrend beim B\u00fcrgerbegehren ein mittelfristig dauerhafter Betrieb eines Volksfestes in Ortsrandlage vorgesehen ist (bei wechselseitiger Nutzung mit Messen, Zirkus, Lkw Parkplatz f\u00fcr lokale Anlieger, etc.) will die Stadtratsmehrheit in ihrem Ratsbegehren einen dauerhaften Platz in der Innenstadt (mit L\u00e4rm f\u00fcr die Anwohner, Parkplatznot, und keinem Platz \u2013 denn ein erfolgreiches Volksfest braucht ca. 20.000 m\u00b2 Platz, wo im Zentrum soll das denn sein? Und ein Volksfest im Ausma\u00df eines W\u00fcrstelbudenniveaus, das brauchen wir nicht \u2013 aber wir lassen uns gerne \u00fcberraschen).\u00a0Jeder, der ein wenig \u201eFl\u00e4chenberechnung\u201c beherrscht wei\u00df, dass der Platz auf dem Marktplatz an der Eichendorffstra\u00dfe hinter dem Postgeb\u00e4ude daf\u00fcr nicht ausreicht, vom L\u00e4rm ganz zu schweigen. Auch hier hoffen wir auf eine aktive Unterst\u00fctzung durch die B\u00fcrgerschaft am 7. Juli 2019.<\/strong><\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Unser Aufruf:<\/strong><\/span><\/h3>\n
Wir w\u00fcrden uns freuen, wenn die B\u00fcrger zahlreich zur Wahl gehen w\u00fcrden, einerseits um das Quorum von 20 % zu erreichen und andererseits nat\u00fcrlich, um unsere beiden noch offenen B\u00fcrgerentscheide zu unterst\u00fctzen.<\/span>\u00a0<\/strong><\/span><\/div>\n
Dazu ist es notwendig, auf den beiden Stimmzetteln (wei\u00df und hellblau) bei den Ratsbegehren jeweils \u201enein\u201c und bei den B\u00fcrgerbegehren jeweils \u201eja\u201c anzukreuzen und am Stimmzettel unten bei der Stichfrage jeweils das rechte Feld \u201eAblehnung\u201c.<\/strong><\/span><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\t\t\"\"\t\t\t\t\t\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\t\t\"\"\t\t\t\t\t\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am Sonntag, 7. Juli 2019 wurde bez\u00fcglich der zwei noch offenen B\u00fcrgerentscheide in Traunreut gew\u00e4hlt! \u00a0 Das Ergebnis war ganz eindeutig, das Quorum (20 % der W\u00e4hler, die sich f\u00fcr eine der Wahlm\u00f6glichkeiten h\u00e4tte entscheiden m\u00fcssen) wurde deutlich nicht erreicht. Weder bei den B\u00fcrgerbegehren der Freunde Traunreuts, noch bei den Ratsbegehren des Stadtrats. Juristisch betrachtet ...weiterlesen \"News\"<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":256,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-236","page","type-page","status-publish","has-post-thumbnail","h-entry","hentry","h-as-page"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/236","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=236"}],"version-history":[{"count":39,"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/236\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":362,"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/236\/revisions\/362"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/256"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freunde-traunreuts.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=236"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}